HCI Schiffsfonds ++ Rückforderung Ausschüttungen Insolvenz

Anleger von Schiffsfonds, also auch der HCI Schiffsfonds, müssen sich bewusst machen, dass sie im Falle der Insolvenz zur Rückzahlung der Ausschüttungen aufgefordert werden. Muss dieser Aufforderung der Rückzahlung der Ausschüttungen von den HCI-Schiffsfonds-Anlegern Folge geleitstet werden? Welche Möglichkeiten der Abwehr gibt es für die Anleger der HCI Schiffsfonds?

HCI Schiffsfonds: Wie groß ist das Risiko der Rückzahlung von Ausschüttungen?
Die HCI Schiffsfonds sind als Kommanditgesellschaften aufgelegt. Diejenigen Anleger, die also einen HCI Schiffsfonds zeichnen, werden automatisch Kommanditist einer Kommanditgesellschaft. Das ist vielen Anlegern im Zuge der Beratungsgespräche überhaupt nicht klar geworden. Sie haben vielfach nur von den Beratern gehört, es handele sich um eine sichere Kapitalanlage, die ihnen eine bessere Rendite abwerfe, als wenn sie ihr Geld auf dem Konto liegen haben. Die Risiken - insbesondere, dass es sich um eine unternehmerische Beteiligung handelt, - sind ihnen nicht bewusst gemacht worden.

HCI Schiffsfonds: Ausschüttungen werden eingestellt

Anfangs scheinen die Versprechungen für die Anleger der HCI Schiffsfonds durchaus wahr geworden zu sein. Es gibt Ausschüttungen, die Versprechungen der Anlageberater sind scheinbar eingehalten. Später werden dann die Ausschüttungen eingestellt. Der Markt habe sich verändert und aufgrund der neuen wirtschaftlichen Situation seien Ausschüttungen nicht mehr möglich, heißt es dann.

HCI Schiffsfonds: Ausschüttungen sind keine Gewinne

Was wirklich hinter den anfänglichen Ausschüttungen steckt, ist den Anlegern der HCI Schiffsfonds selten bewusst gemacht worden. Die Anleger der HCI Schiffsfonds wissen nicht, dass auch die anfänglichen Ausschüttungen meist nicht durch Gewinne erwirtschaftet wurden, sondern aus der Liquiditätsrücklage bezahlt wurden.

HCI Schiffsfonds: Hinweis zu Rückzahlung der Ausschüttungen
Zwar hätten die Anleger das später alles im Prospekt lesen können, aber selbst dann wäre nicht sicher, dass sie die Bedeutung dieser Aussagen richtig verstanden hätten. Deswegen musste den Anlegern im Zuge der Beratung vorab deutlich gemacht werden, dass Ausschüttungen gemäß § 172 HGB dann grundsätzlich zurückgefordert werden können, wenn sie nicht durch Gewinne erwirtschaftet werden.

HCI Schiffsfonds: Persönliche Haftung für Rückzahlung der Ausschüttungen

Dem Anleger muss vorher deutlich gemacht werden – so die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes – dass Renditen oder Ausschüttungen im Sprachgebrauch der Schiffsfonds keineswegs mit Gewinnen gleichgesetzt werden dürfen. Die Ausschüttungen erfolgen vielfach aus Liquiditätsrücklagen. Im Ergebnis bedeutet das, dass die Anleger lediglich ihr eigenes Geld zurückerhalten. Damit lebt die persönliche Haftung, die sie bei voller Einzahlung ihrer Kommanditeinlage ausgeschlossen haben, wieder auf.

HCI Schiffsfonds: Bank fordert Rückzahlung der Ausschüttungen
Das wäre alles nicht so tragisch, wenn der Schiffsfonds gut laufen würde und in der geplanten Laufzeit vollständig abgewickelt würde. Regelmäßig kommt es jedoch zu krisenhaften Situationen. Die Schiffsfonds sind rund zur Hälfte fremdfinanziert. Die finanzierende Bank will nicht nur ihr Geld zurück, sondern sie will regelmäßig auch ihren Kredit abgesichert haben. Es gibt eine loan-to-value-Klausel, das bedeutet, dass der Wert des Schiffes der Höhe des Darlehens entsprechen muss. Aufgrund der starken Schwankungen der Schiffspreise kommt es also häufig dazu, dass Banken sich absichern, wenn die Bewertung des Schiffes sinkt. Wenn diese Bedingungen nicht erfüllt werden, führt das oft zur Zahlungsunfähigkeit bzw. zur Insolvenz des HCI Schiffsfonds.

HCI Schiffsfonds: Rückzahlungsansprüche verjähren erst spät
Dann ist die Situation da, die wohl kaum einem Anleger der HCI Schiffsfonds bewusst ist. In diesen Fällen wird der Insolvenzverwalter die Anleger auffordern, erhaltene Ausschüttungen zurückzuzahlen. Das kann Jahre nach der Eröffnung der Insolvenz sein. Es kann Jahrzehnte nach dem Start des entsprechenden Fonds passieren.

HCI Schiffsfonds: Wie kann Rückforderung abgewehrt werden?
Grundsätzlich wird sich der Insolvenzverwalter auf § 172 HGB beziehen. Danach müssen Ausschüttungen zurückgezahlt werden, die nicht durch Gewinne erwirtschaftet sind. Aber es gibt zahlreiche Varianten, die auch höchstrichterlich bestätigt sind, in denen die Rückforderung von Ausschüttungen abgewehrt werden kann. Dabei kommt es immer auf den Einzelfall an. Es gibt besondere Konstellationen, vertragliche Gestaltungen und Verjährungsfristen, die stets individuell betrachtet werden müssen.

Resch Rechtsanwälte – Anlegerschutz seit 1986

Wenn Sie als Anleger eines HCI Schiffsfonds Ausschüttungen zurückzahlen sollen, rufen Sie an unter 030 885 97 70 oder füllen Sie den Fragebogen aus. Sie erhalten eine kostenlose Ersteinschätzung.